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Hintergrund zum Breitbandausbau
Ein leistungsfähiges und flächendeckendes Breitbandnetz ist für die Wirtschaft aber auch für die Lebensqualität der Bevölkerung ein bedeutender Standortfaktor und spielt heute eine ähnlich große Rolle wie eine gute Verkehrsanbindung. Der Landkreis Emmendingen ist schon seit dem Jahr 2012 damit befasst, den Breitbandausbau in seinem Gebiet voranzutreiben.
Eine im November 2014 durchgeführte Markterkundung hat ergeben, dass in einer Zeitspanne von 3 Jahren voraussichtlich ca. 2/3 der Einwohner des Landkreises Emmendingen mit Hochgeschwindigkeitsanschlüssen versorgt sein würden. Es bleiben jedoch Lücken der Hochgeschwindigkeitsversorgung in 15 Städten und Gemeinden des Landkreises, überwiegend im ländlichen Raum, die ohne ein besonderes kommunales Engagement nicht im betrachteten Zeitraum mit NGA-Dienstleistungsangeboten versorgt werden.
Zur Schließung dieser Lücken hat der Kreistag in seiner Sitzung vom 09.03.2015 nach intensiver Abwägung zwischen Betreiber- und Deckungslückenmodell beschlossen, den flächendeckenden Breitbandausbau im Landkreis Emmendingen durch einen privaten Ausbauträger unter Gewährung eines finanziellen Zuschusses realisieren zu lassen. Die Ausschreibung wurde am 05.08.2015 auf dem zentralen Online-Portal „www.breitbandausschreibungen.de“ veröffentlicht. Mit dem 2. Verfahrensbrief wurden die geeigneten Bieter im November 2015 zur Abgabe finaler, rechtsverbindlicher Angebote bis zum 15.01.2016 aufgefordert. Die Vergabeentscheidung im Verwaltungsausschuss fiel dann am 25.01.2016 auf den Anbieter Telekom Deutschland GmbH.
Mit Schreiben vom 17.11.2015 hat der Landkreis einen schriftlichen Antrag an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ (FörderRiL Breitband) gestellt und Herrn Minister Dobrindt persönlich überreicht. Am 28.01.2016 wurde der Förderantrag elektronisch eingereicht, am 28.04.2016 erhielt der Landkreis den Förderbescheid. Am 29.04.2016 wurde die Erklärung zum NGA-Ausbau im Landkreis Emmendingen zwischen Telekom und Landkreis unterzeichnet. Am 09.06.2016 wurde auf der Grundlage der Zuwendung des Bundes und der VwV Breitbandmitfinanzierung ein Antrag auf Landesförderung gestellt, am 19.07.2016 erhielt der Landkreis den Förderbescheid.
Für die Durchführung des Bundesförderprogramms hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) die atene KOM GmbH als Projektträger verpflichtet. (Stand: 11/2018)