Der Breitband-Ausbau der sogenannten „Weißen Flecken“ – bisher noch nicht mit schnellem Internet versorgte Gebiete in den überwiegend ländlichen Räumen im Landkreis Emmendingen – sowie der Anschluss von Schulstandorten ist derzeit unterbrochen: Die Deutsche Glasfaser, die dafür den Zuschlag erhalten hat, hat dem Landkreis Emmendingen Anfang Mai den Abbruch aller Arbeiten mitgeteilt. Landrat Hanno Hurth hat die Deutsche Glasfaser in einem Schreiben zur Vertragserfüllung und damit zum weiteren Ausbau der Breitbandversorgung der „weißen Flecken“ aufgefordert.

Als Grund für den Abbruch der Arbeiten nennt die Deutsche Glasfaser, dass bei der Planung bereits geförderte Infrastrukturen, die in der ersten Ausbauphase durch ein anderes Unternehmen errichtet wurde, nicht berücksichtigt worden sind. Deshalb befürchtet sie einen förderschädlichen Parallelbau. Denn die Telekommunikationsunternehmen sind aufgefordert, bei einem geförderten Breitbandausbau – soweit dies wirtschaftlich ist - bereits vorhandene geförderte Infrastruktur zu berücksichtigen.

Die vom Bund beauftragte Bewilligungsbehörde PricewaterhouseCoopers (PwC) kommt nach Prüfung des Sachverhalts jedoch zur der Einschätzung, dass aktuell keine Anhaltspunkte für eine unzulässige Doppelförderung vorliegen. Vielmehr hat PwC die Deutsche Glasfaser aufgefordert, eine vergleichende Betrachtung vorzunehmen und die ursprüngliche Planung mit der Planungsvariante unter Einbeziehung geförderter Infrastruktur zu vergleichen. Der Ausbau der wirtschaftlichen Variante sei rechtlich zulässig und möglich.

Vor diesem Hintergrund hat Landrat Hanno Hurth in einem Schreiben an den Vorstand der Deutschen Glasfaser diesen aufgefordert, den Abbruch zurückzunehmen und den Ausbau der „Weißen Flecken“ im Landkreis Emmendingen wie vertraglich zugesichert weiter voranzubringen. „Der Abbruch des Ausbaus der „Weißen Flecken“ durch die Deutsche Glasfaser ist ein schwerer Rückschlag für den Breitbandausbau im Landkreis und für die betroffenen Gemeinden. Er widerspricht den zwischen dem Landkreis Emmendingen und der Deutschen Glasfaser geschlossenen Verträgen“, so Landrat Hanno Hurth.

Hintergrund:
Die Deutsche Glasfaser hatte im März 2021 den Zuschlag für den Breitbandausbau in den „Weißen Flecken“ mit einem Auftragsvolumen von rund 34 Millionen Euro erhalten. Im vergangenen November waren die Arbeiten in Kenzingen mit einem Spatenstich gestartet. Der Bund fördert diese zweite Stufe des Breitbandausbaus im Landkreis Emmendingen mit 50 Prozent der förderfähigen Kosten, das Land Baden-Württemberg hat zudem eine Förderung von 40 Prozent zugesagt.